Jahres-Statistik-Mitteilung

An dieser Stelle wollen wir Ihnen einige praktische Hilfestellungen und Hinweise rund um die sog. Jahres-Statistik-Mitteilung an die Hand geben. Bei der Jahres-Statistik-Mitteilung handelt es sich um einen formalen Rahmen, der je nach Mitteilungspflichtigem (Hersteller, örE, Vertreiber, entsorgungspflichtiger Besitzer) unterschiedliche Einzelmitteilungen für das vorangegangene Kalenderjahr zusammenfasst.

So müssen beispielsweise Hersteller die Menge der in den Verkehr gebrachten Elektro- und Elektronikgeräte bereits monatlich der stiftung ear mitteilen (Ausnahme Hersteller von b2b-Geräten, welche ausschließlich eine jährliche Mitteilung zu erbringen haben). Gleiches gilt für örE in Bezug auf die an die Erstbehandlungsanlagen abgegeben Altgeräte. Ferner müssen alle Mitteilungspflichtigen einmal jährlich Behandlungs-, Verwertungs- bzw. Beseitigungsmengen in Bezug auf zurückgenommene Altgeräte mitteilen sowie Angaben zum sog. „Anlagen In-/Output“ tätigen (vgl. im Detail die Informationen zu den Mitteilungspflichten).

Diese monatlichen und jährlichen Mitteilungen aller Mitteilungspflichtigen werden im Zuge der Jahres-Statistik-Mitteilung, die bis zum 30. April des Folgejahres abzugeben ist, gesammelt, von der stiftung ear geprüft und bis spätestens zum 01. Juli eines jeden Folgejahres aggregiert an das Umweltbundesamt gemeldet. Das Umweltbundesamt bereitet seinerseits die von der stiftung ear gemeldeten Mitteilungen zum Zwecke der Weitergabe an die Europäische Kommission auf. Mit Ihren Mitteilungen tragen Sie daher ganz wesentlich zur Erfüllung der von der EU vorgegeben Sammel- und Verwertungsziele bei. 

1. Grundsätzliches

Wer ist nach dem ElektroG zur Abgabe der Jahres-Statistik-Mitteilung verpflichtet?

  • alle Hersteller, die im betreffenden Berichtsjahr registriert waren, egal ob für b2b- oder b2c-Gerätearten
  • alle öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger (örE), die im betreffenden Berichtsjahr mindestens für eine Sammelgruppe optiert hatten
  • alle Vertreiber von Elektro- oder Elektronikgeräten, die Ihre Rücknahmestelle(n) im Berichtsjahr angezeigt und Altgeräte zurückgenommen haben
  • alle entsorgungspflichtigen Besitzer, die ihre Altgeräte nicht an Hersteller übergeben

Die Jahres-Statistik-Mitteilung erfolgt direkt über das ear-Portal (Zur Ausnahme für entsorgungspflichtige Besitzer siehe Ziffer 4). Bitte denken Sie nach Erfassung aller Daten daran, die Jahres-Statistik-Mitteilung auch offiziell abzuschließen – hierfür existiert ein gesonderter Button. Wurde die Jahres-Statistik-Mitteilung einmal abgeschlossen, so können die hierzu erfassten Daten nicht mehr bearbeitet werden.

2. Begrifflichkeiten „Zur Wiederverwendung vorbereitete und recycelte Altgeräte", „verwertete Altgeräte", „beseitige Altgeräte" bzw. „zur Behandlung ausgeführte Altgeräte"

Das ElektroG fordert jeden Mitteilungspflichtigen auf, jährlich Angaben zu o.g. Tätigkeiten zu machen. Allerdings werden die einzelnen Begrifflichkeiten nicht direkt im ElektroG definiert. Um sich dennoch auf die jährliche Mitteilung ausreichend vorbereiten und beauftragte Dritte informieren zu können, finden Sie nachfolgend die jeweiligen Begrifflichkeiten erläutert. Die einzelnen Erläuterungstexte wurden in Abstimmung mit dem Umweltbundesamt erarbeitet:

Zur Wiederverwendung vorbereitete und recycelte Altgeräte: gemeint ist der neuerliche Einsatz der hierfür durch Prüfung, Reinigung oder Reparatur vorbereiteten Altgeräte im Wirtschaftskreislauf (Vorbereitung zur Wiederverwendung) sowie die Aufbereitung von Altgeräten zu Erzeugnissen, Materialien oder Stoffen entweder für den ursprünglichen Zweck oder für andere Zwecke (stoffliche Verwertung bzw. Recycling). Die Menge umfasst sowohl in Deutschland als auch im EU- und Nicht-EU-Ausland zur Wiederverwendung vorbereitete und recycelte Mengen. Bezugspunkt ist das zugeführte Gewicht zur letzten Anlage in der Behandlungskette, deren Ergebnis die erfolgreiche Vorbereitung zur Wiederverwendung oder das abgeschlossene Recycling ist.

Verwertete Altgeräte: gemeint ist die Summe der Altgeräte, die zur Wiederverwendung vorbereitet werden, stofflich aufbereitet und dem Wirtschaftskreislauf zugeführt (Recycling) und/oder in sonstigen Verwertungsformen (z.B. energetische Verwertung und Verfüllung) eingesetzt werden. Die Menge umfasst sowohl in Deutschland als auch im EU- und Nicht-EU-Ausland verwertete Mengen. Bezugspunkt ist das zugeführte Gewicht zur letzten Anlage in der Behandlungskette, deren Ergebnis die erfolgreiche Vorbereitung zur Wiederverwendung, das abgeschlossene Recycling oder die sonstige Verwertung ist.

Beseitigte Altgeräte: Altgerätemenge bzw. Menge der Fraktionen aus der Altgerätebehandlung, die keiner Vorbereitung zur Wiederverwendung und keiner stofflichen oder sonstigen Verwertung zugeführt, sondern beseitigt (z.B. deponiert) werden. Die Menge umfasst sowohl in Deutschland als auch im EU- und Nicht-EU-Ausland beseitigte Mengen.

Zur Behandlung ausgeführte Altgeräte:: gemeint ist die Gesamtmenge an Altgeräten, die zur Behandlung ausgeführt wurde. Entscheidend ist, in welchem Staat der erste Behandlungsschritt der Schadstoffentfrachtung bzw. Vorbereitung zur Wiederverwendung der angenommenen unbehandelten Altgeräte erfolgt. Vorausgehende Sortierungsschritte, Umlagerungen usw. vor der Schadstoffentfrachtung bzw. Vorbereitung zur Wiederverwendung sind nicht relevant.

3. Der sog. „Anlagen In-/Output"

Unter dem sogenannten „Anlagen In-/Output“ werden die bei den Erstbehandlungsanlagen zusammengefassten Mengen nach § 22 Abs. 3 ElektroG mitgeteilt. Damit Meldepflichtige diese Mengen auch der stiftung ear mitteilen können, sind Betreiber einer Erstbehandlungsanlage verpflichtet, dem Meldepflichtigen alle erfassten Daten mitzuteilen. Hierzu gehören auch die Daten der weiteren Behandlungs- und Verwertungsanlage, welche dem Betreiber einer Erstbehandlungsanlage von diesen zur Verfügung zu stellen sind.

4. Mitteilungspflichten von entsorgungspflichtigen Besitzern gem. § 30 ElektroG

Jeder entsorgungspflichtige Besitzer nach § 19 ElektroG muss, sofern er die Altgeräte nicht einem Hersteller übergibt, selbst für die Entsorgung der Altgeräte sorgen und einmal jährlich Statistikangaben gegenüber der stiftung ear machen. Diese Jahres-Statistik-Mitteilung des entsorgungspflichtigen Besitzers erfolgt ab der Jahres-Statistik-Mitteilung für das Kalenderjahr 2017 ebenfalls direkt über das ear-Portal.