Produktbereiche, Regelsetzung und Regeln

Die Gemeinsame Stelle gewährleistet, dass alle registrierten Hersteller / Bevollmächtigten (§ 3 Nr. 10 ElekroG) an der Regelsetzung mitwirken können. Die zur Aufgabenerfüllung der Gemeinsamen Stelle erforderlichen Regeln werden von Expertengremien der Hersteller/ Bevollmächtigten (§ 3 Nr. 10 ElektroG) erarbeitet. Jeder Hersteller/Bevollmächtige (§ 3 Nr. 10 ElektroG) kann in den Expertengremien derjenigen Produktbereiche („PBe") (Produktbereiche entsprechen den 10 Kategorien des ElektroG) mitwirken, denen er bei der Registrierung zugeordnet wurde.

Die Expertengremien bestehen jeweils aus der

  • Produktbereichsversammlung („PBV"),
    der alle registrierten Hersteller / Bevollmächtigten (§ 3 Nr. 10 ElektroG) dieses PB zugeordnet sind. Die PBV stimmt über Vorhaben der Regelsetzung ab. Sie wählt einen Vorsitzenden und seinen Stellvertreter.
  • Produktbereichsarbeitsgruppe („PBA")
    In der PBA werden die Vorhaben der Regelsetzung bearbeitet. Auch sie wählt einen Vorsitzenden und seinen Stellvertreter.

Die Produktübergreifende Arbeitsgruppe („PBÜ") ist das Expertengremium, das Vorhaben der Regelsetzung bearbeitet, die mehrere Produktbereiche betreffen. In die PBÜ werden die von der jeweiligen PBV gewählten Mitglieder der 10 PBe entsandt.

Jeder der 10 PBe und die PBÜ geben sich eine Geschäfts- und Wahlordnung, die in dieser Tabelle unter den einzelnen PBe/PBÜ einzusehen sind. Sofern ein PB bzw. die PBÜ noch keine Geschäfts- und/oder Wahlordnung hat, gelten die Interims-Geschäfts- und/oder Interims-Wahlordnung.

Produktbereich („PB") / Produktübergreifende Arbeitsgruppe („PBÜ") / Regeln