Berechnung der Sammelquote

Eine der Voraussetzungen für die Genehmigung Ihres Rücknahmesystems ist, dass es eine Sammelquote von 50 % erreicht und dauerhaft sicherstellt.

Für die Berechnung relevant sind:

  • Geräte-Altbatterien, die in Deutschland innerhalb eines Kalenderjahres zurückgenommen wurden;
  • Gerätebatterien, die im betreffenden und den beiden vorangegangenen Kalenderjahren in Deutschland erstmals in Verkehr gebracht wurden und für eine getrennte Erfassung zur Verfügung stehen;

Sie wird nach der Formel

[Masse in einem Kalenderjahr zurückgenommener Geräte-Altbatterien] dividiert durch [Masse Gerätebatterien, die im Durchschnitt des betreffenden und der beiden vorangegangenen Kalenderjahre in Verkehr gebracht wurde]

berechnet. Dabei dürfen die zurückgenommene Blei-Säure-Geräte-Altbatterien nur insoweit herangezogen werden, als sie die Masse der erstmals in Verkehr gebrachten Blei-Säure-Gerätebatterien, die in Deutschland für eine getrennte Erfassung zur Verfügung stehen, nicht übersteigt.

Bei einem Wechsel eines Herstellers von einem Rücknahmesystem zu einem anderen, wird die in Verkehr gebrachte Masse an Gerätebatterien bei der Berechnung der Sammelquote erst ab dem Zeitpunkt des Wechsels dem neuen Rücknahmesystem zugerechnet. Zuvor in Verkehr gebrachte Gerätebatterien verbleiben für die Berechnung der Sammelquote beim bisherigen Rücknahmesystem.

Übergangsvorschriften

Für die Ermittlung der Sammelquote nach § 15 Absatz 1 Satz 1 Nummer 4, Absatz 2 und 3 BattG gilt § 16 BattG für das 1. Kalenderjahr der Tätigkeit eines Rücknahmesystems mit der Maßgabe, dass die Masse der in diesem Kalenderjahr zurückgenommenen Geräte-Altbatterien zur Masse der in diesem Kalenderjahr erstmals in den Verkehr gebrachten Gerätebatterien ins Verhältnis zu setzen ist.

Für das 2. Kalenderjahr der Tätigkeit eines Rücknahmesystems gilt § 16 BattG mit der Maßgabe, dass die Masse der im 2. Kalenderjahr zurückgenommenen Geräte-Altbatterien zur Masse der im Durchschnitt der ersten beiden Kalenderjahre der Tätigkeit des Rücknahmesystems erstmals in Verkehr gebrachten Gerätebatterien ins Verhältnis zu setzen ist.